„Midterm Elections“ oder auf Deutsch wörtlich übersetzte Halbzeit-Wahlen, werden in den USA immer zur Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten durchgeführt. Dabei geht es um die Zusammensetzung des US-Kongress, bestehend aus dem Repräsentantenhaus (435 Sitze) und dem Senat (100 Sitze).
Dass die diesjährigen Wahlen in die moderne US-Geschichte eingehen, zeigen schon alleine die blanken Zahlen. Zwar kann man Endgültige Auszählungswerte erst Ende der Woche erwarten, heutigen Hochrechnungen zufolge kann man jedoch sagen, dass etwa 114 Millionen Bürger ihre Stimme abgaben, im Gegensatz zu nur 83 Millionen bei den letzten Wahlen 2014, US-Medien zufolge.
Keine Einigung in den Vereinigten Staaten
Blickt man auf die (vorläufigen) Ergebnisse, stellt man schnell fest, wie gespalten das Land weiterhin ist. Vorallem die Kluft zwischen städtischen (meist demokratischen) und ländlichen (meist republikanischen) Gebieten bleibt bestehen. Zwar haben die Demokraten die Mehrheit im „House“ nach acht Jahren in der Minderheit zurückgewonnen, im Senat verlieren sie jedoch zwei wichtige Sitze an die Republikaner.
Ausführliche Statistiken und eine Interaktive Karte, könnt ihr hier finden.
Lichtblicke für die demokratische Partei
Gerade in Staaten wie Texas oder Florida erhofften sich die Demokraten mehr. Mit den dazugewonnen sitzen im „House“ heißt es nun aber zunächst nach vorne schauen und der Trump-Administration so gut es geht die Stirn bieten.
Festzuhalten sind unter anderem folgende positive Auswirkungen dieser Midterms:
Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus haben die Demokraten nun endlich die Möglichkeit, lange von den Republikanern gestoppte, Investigationen gegen die Trump-Regierung voranzutreiben. Hierunter zum Beispiel die Beeinflussung der letzten Präsidentschaftswahlen durch Russland sowie die Forderung von Trumps Steuererklärungen. Sogar eine Amtsenthebung des Präsidenten wäre nun theoretisch greifbar, wenn auch höchst unwahrscheinlich. Versprochen wurde bisher außerdem gegen Korruption und Lobbying in Washington härter vorzugehen und das Wahlrecht zu verbessern.
Als historisch können zudem auch folgende Wahlergebnisse gewertet werden:
- Mindestens 117 Frauen haben ihre Wahlen gewonnen, was bedeutet, dass 2019 so viele Frauen, wie noch nie, im Kongress sitzen werden. Die meisten hiervon Demokraten.
- Jared Polis (Colorado) Ist der erste öffentlich schwule Gouverneur in der US-Geschichte.
- Dank Minnesota und Michigan haben es zum ersten Mal zwei muslimische Frauen in den Kongress geschafft.
- In Kansas und New Mexico konnten zum ersten Mal zwei Frauen indianischer Abstammung den Sprung ins Repräsentantenhaus schaffen.
- Mit nur 29 Jahren ist Alexandria Ocasio-Cortez (New York) die jüngste Frau aller Zeiten im neuen US-Kongress.
Insgesamt kann man diese Midterms, vor allem dank der hohen Wahlbeteiligung, als ersten Erfolg einer wieder stärker werdenden und progressiveren demokratischen Partei sehen. Wenn es um die Nominierung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten für 2020 geht, deutet sich schon jetzt ein heißer Wahlkampf innerhalb der Partei an. Man kann nur hoffen, dass das politische Engagement vieler US-Bürger weiter bestehen bleibt und besonders die junge Wählerschaft weiter wächst. Die nächsten zwei Jahre bleiben definitiv spannend.
QUELLEN:
https://www.buzzfeednews.com/article/emaoconnor/women-candidates-won-historic-election-night
https://www.nytimes.com/2018/11/06/us/politics/election-day.html
http://time.com/5447210/2018-voter-turnout/
https://www.vox.com/2018/11/6/18024818/election-results-democrats-control-house
