MuK-Blog der SRH Fernhochschule – The Mobile University

Alle Jahre wieder – in etwa so regelmäßig wie Schaltjahre anfallen – beschäftigt sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, inwiefern der Rundfunkbeitrag verfassungskonform ist. Und welch Überraschung, auch im Juli 2018 bestätigten die Richter des Ersten Senats, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk „wesentlich“ für die Demokratie sei und auch die Höhe der Rundfunkgebühr von derzeit monatlich 17,50 Euro gerechtfertigt.

Man kann diese Entscheidung als pragmatisch bezeichnen, damit kein Streit um das öffentlich-rechtliche (ö.-r.) System aufs Neue entfacht wird. Aber das ist definitiv zu kurz gedacht, denn die ARD fordert bereits die Rundfunkgebühr ab 2021 zu erhöhen, um diese der Inflation anzupassen. Anderenfalls, so der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm „kommen wir am gewaltigen Kürzen der Programme nicht vorbei“, berichtet das „Handelsblatt“.

Aber was wäre schlimm daran, wenn ö.-r. Programme gekürzt werden, fragten mich erst kürzlich Studenten an der SRH Fernhochschule? Sie finden wie viele andere Gebührenzahler den Grundversorgungsauftrag mit 20 ö.-r. Fernsehsendern und 70 Hörfunkprogrammen überdimensioniert. Brauchen die deutschen Haushalte wirklich diverse Sparten- und mehrere Kulturprogramme, die lediglich einige hunderttausende Zuschauer finden? In diesem Kontext bleibt auch zu klären, warum Rundfunkanstalten wie zum Beispiel Radio Bremen oder der Saarländische Rundfunk, die sich nicht selbst finanzieren können, weiterhin subventioniert werden sollen. Weiterlesen →