Pünktlich zur Cebit kündigt Siegmar Gabriel einen milliardenschweren Zehn-Punkte-Plan an, mit dem Deutschland wieder federführend im Digitalen Wandel werden soll. Darunter auch ein ambitionierter Breitbandnetzplan.
Der Breitbandnetzplan- nur ein Teil eines großen Ganzen
- Gigabit-Glasfasernetz für Deutschland bis 2025 aufbauen
- Start-Ups unterstützen und die Kooperation von jungen und etablierten Unternehmen fördern
- Einen Ordnungsrahmen für mehr Investitionen und Innovationen schaffen
- „Intelligente Vernetzung“ in zentralen Infrastrukturbereichen unserer Wirtschaft vorantreiben
- Datensicherheit stärken und Datensouveränität entwickeln
- Neue Geschäftsmodelle für KMU (kleinere und mittlere Unternehmen), Handwerk und Dienstleistungen ermöglichen
- Mit Industrie 4.0 den Produktionsstandort Deutschland modernisieren
- Forschung, Entwicklung und Innovation bei digitalen Technologien auf Spitzenniveau bringen
- Digitale Bildung in allen Lebensphasen realisieren
- Eine Digitalagentur als modernes Kompetenzzentrum ins Leben rufen
Die bisherigen Planungen bezüglich dem Ausbau des Breitbandnetzes, die bereits schon mehrfach nach hinten verschoben wurden, sehen vor, dass bis 2018 alle Bürger mit einer Internetgeschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde im Internet surfen können. Nach derzeitigem Stand wird die Planung ein weiteres Mal verschoben denn 2015 surfen erst 65 Prozent der Bundesbürger mit der für das Jahr 2018 angestrebten Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde. Eine im Zeitplan liegende Umsetzung wird daher noch ein ganzes Stück Arbeit.
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Deutschland hat noch Aufholbedarf
Geht es nach Punkt 1. von Gabriels Zehn-Punkte-Plan soll das Netz bis 2025 noch deutlich mehr Geschwindigkeit für alle Bundesbürger bieten. Dies soll durch ein schnelleres Glasfasernetz umgesetzt werden. Gabriel setzt dabei alle Hebel in Bewegung, unter anderem, indem er sich in die Zuständigkeitsbereiche anderer Ministerien einmischt. Um den übernächsten Schritt im Netzausbau zu finanzieren, den Ausbau des Glasfasernetzes, sind laut Gabriel 100 Milliarden Euro nötig. Nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums soll diese Summe überwiegend durch private Investoren realisiert werden.
Schützenhilfe für 2018 – Der Breitbandnetzplan
Bereits im Mai 2015 wurden eigentlich die Weichen für einen weiteren Schritt „schnelles Internet“ gestellt. Die Bundesnetzagentur versteigerte vergangenes Jahr Frequenzen im Umfang bis 270 MHz. Die Nutzungsrechte für die bisherigen Frequenzen für die Mobiltelefonie laufen Ende 2016 aus, weshalb diese zusammen mit neu frei gewordenen Frequenzen, aus dem Bereich terrestrisches Fernsehen, im Mai 2015 neu versteigert wurden. Problematisch dabei ist, dass die Rundfunksender für die bisher terrestrisch belegten Frequenzen noch Nutzungslizenzen bis 2025 haben. Bitkom fordert daher eine rasche Freigabe der Frequenzen damit die Breitbandziele der Bundesregierung, eine flächendeckende Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bis 2018, realisiert werden können.
Textquellen:
spiegel.de, dpa/gru, abgerufen am 15.03.2016
bitkom.org, Presseinformationen, abgerufen am 15.03.2016
Videoquelle: youtube.com, netzpolitik
Quelle Beitragsbild: Freeimages.com/karmarat
