Der Bundestag beschloss am 20. Mai: Die umstrittenen Uploadfilter werden im Zuge der neuen Urheberrechtsreform eingeführt. Doch was heißt das konkret? Ab August dürfte das Gesetz in Kraft treten. Damit bringt es Neuerungen für alle mit sich, die Inhalte im Internet veröffentlichen. Wer dann Texte, Musik, Videos oder Bilder hochlädt, wird eventuell nicht immer Erfolg haben. Mit dem Gesetz setzt der deutsche Bundestag eine EU-Richtlinie um.
Was wurde beschlossen?
- Presseverlage werden gestärkt, damit (digitale) journalistische Inhalte nicht einfach von Google und Co. übernommen werden: „Bestandteil des Pakets ist zudem ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, die finanziell angemessen beteiligt werden müssen, wenn etwa Ausschnitte aus Artikeln auf kommerziellen Digitalplattformen wie Google News angezeigt werden.“, so die Tagesschau. Google Deutschland hat angekündigt, mit den Verlagen kooperieren zu wollen.
- Durch die Reform werden in Zukunft Portale zur Verantwortung gezogen, wenn User*innen das Urheberrecht missachten. Es drohen Strafen, wenn die Portale ihre Sorgfaltspflicht verletzen.
- Zitate, Parodien usw. sollen weiterhin erlaubt sein. Die Nutzung von Fremdmaterial ist allerdings limitiert. Ausnahmeregelungen gibt es für Sport, so bleiben z.B. Live-Fußballspiele aus rechtlichen Gründen weiter grundsätzlich gesperrt.
Warum Uploadfilter?
Die deutsche Regierung sieht Uploadfilter vor, damit Plattformen wie Facebook oder YouTube schon vor der Veröffentlichung die Inhalte prüfen müssen. Die Idee: Kritische Inhalte aussortieren, bevor sie online sind und dann erst von Nutzer*innen gemeldet bzw. von Plattform-Betreiber*innen gelöscht werden müssen. Kritiker*innen befürchten eine Internetzensur. Tatsächlich bleibt die Nutzung von fremdem Material weiterhin unter Bedingungen erlaubt: „Nach der neuen Reform dürfen geringfügige Nutzungen von Inhalten, die 160 Zeichen, 125 Kilobyte oder 15 Sekunden nicht überschreiten, nicht durch Uploadfilter blockiert werden.“, schreibt die Tagesschau auf ihrer Website. Trotzdem bleibt ein Nachgeschmack: Die Regierung reagierte angesichts heftiger Proteste im Jahr 2019 und versprach, keine Uploadfilter einzusetzen. Die Opposition wirft der großen Koalition vor, dieses Versprechen jetzt gebrochen zu haben.
Quellen:
BR: https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/urheberrechtsreform-uploadfilter-kommen-parodien-bleiben,SXxU58c, Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/urheberrechtsreform-107.html
Bilder:
Sara Kurfeß auf Unsplash: https://unsplash.com/photos/bl1SYJBwJMc, Guillaume Périgois auf Unsplash: https://unsplash.com/photos/0NRkVddA2fw
