In letzter Zeit taucht es immer wieder in den Nachrichten auf: Telegram. Deutsche Politiker*innen gehen mittlerweile juristisch gehen den Messenger-Dienst vor. Denn die App ist vor allem bei Querdenker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen, aber auch Extremist*innen und anderen Gruppierungen beliebt. Warum ist das so?
Der Messenger Telegram
Die App wurde 2013 vom Russen Pawel Durow gegründet. Im Prinzip funktioniert sie ähnlich wie WhatsApp. Anfang 2020 gab Telegram an, weltweit mehr als 500 Millionen Nutzer*innen zu haben. WhatApp hatte zum gleichen Zeitpunkt rund 2 Milliarden User*innen, trotzdem wächst der Konkurrenzdruck. Telegram ist bei Gruppierungen beliebt, die ungehindert ihre Meinung sagen möchten. Das ist mit der gesetzlich garantierten Meinungsfreiheit in Deutschland erstmal keine Neuerung. Doch wer Portale wie Telegram betreibt, unterliegt auch gewissen Gesetzen. Denn Meinung ist erlaubt, bei Hetze usw. sieht es anders aus. Momentan umgeht Telegram diese Regelungen. Ein heikles Thema. Doch so war Telegram laut dem Erfinder auch gedacht. Der MDR schreibt: „Durow kam nach eigenen Angaben in Konflikt mit dem russischen Staat, weil er sich weigerte, diesem Zugriff auf seine Onlinedienste zu geben und lebt inzwischen im Ausland. Seitdem stellt er Telegram auch als Messengerdienst dar, der sich staatlicher Regulierung entzieht.“
Denn wer gewaltverherrlichende, staatsfeindliche, rassistische oder anderweitig problematische Inhalte auf seiner Plattform verbreitet, kann juristisch belangt werden. Theoretisch. Facebook hat inzwischen immer wieder mit solchen Inhalten zu kämpfen. Oft wird dem Unternehmen vorgeworfen, zu wenig gegen Hate Speech zu tun. Doch gegen Telegram scheint die Politik machtlos zu sein.
Welche Szenarien können eintreten?
Die deutsche Bundesregierung hat laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland bereits im Dezember 2021 erklärt: „Das Bundesamt für Justiz habe […] zwei Verfahren wegen Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz angestoßen, auf die Telegram nicht reagiert habe.“ Es ist schwierig, gegen die App mit Sitz in Dubai vorzugehen. Doch die Politik möchte die ignorierten Verfahren nicht hinnehmen: „Telegram ist schon lange kein reiner Messengerdienst mehr, das ist eine soziale Plattform geworden. Dort wird geworben für Demonstrationen, dort wird auch zu Gewalt aufgerufen, dort werden Adressen veröffentlicht von Politikerinnen und Politikern. Also, hier muss durchgegriffen werden“, so Thüringens Innenminister Georg Maier von der SPD.
Wenn Telegram nun als soziales Netzwerk und nicht als Messengerdienst eingestuft wird, gilt das bereits erwähnte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Diesem unterliegen auch Facebook und Twitter. Das Gesetz verpflichtet Plattformbetreiber dazu, strafbare Inhalte schnell zu entfernen, einfache Möglichkeiten aufzuzeigen, Nutzer*innen und Inhalte zu melden und einen sogenannten Zustellungsbevollmächtigten für Ersuchen deutscher Gerichte zu nennen. Da dies alles nicht vorliegt, gibt es seit Mai 2021 die Bußgeldverfahren gegen das Unternehmen.
Matthias Kettemann, Experte für Internetrecht und Professor an der Universität Innsbruck, nennt nur wenige Optionen. Ein Verbot des Dienstes ist unwahrscheinlich. Ein nationales Vorgehen gegen die App wird auf Dauer eher aussichtslos bleiben, man hofft auch eine gemeinsame Linie mit der EU. Eine weitere Möglichkeit sei, irgendwie Druck auf die App-Stores von Apple und Google zu nehmen, damit die App dort nicht mehr angeboten bzw. vorinstalliert wird. Doch wie will man die Konzerne unter Druck setzen? Es bleibt wohl abzuwarten, ob und wann der Dienst wirklich reguliert wird.
Quellen:
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/telegram-messenger-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/gefahr-telegram-was-kann-die-politik-dagegen-tun-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/gefahr-telegram-was-kann-die-politik-dagegen-tun-100.html
Bilder:
motionstock auf Pixabay: https://pixabay.com/de/vectors/telegramm-app-logo-symbol-5662082/
Harrison Haines auf Pexels: https://www.pexels.com/de-de/foto/gruppe-von-polizisten-auf-pferd-2834173/
