Der Begriff taucht immer wieder auf, wenn es um soziale Netzwerke, Messenger und Plattformen im Internet geht: Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Was verbirgt sich hinter diesem Wort? Bereits in einem Beitrag über Telegram haben wir die Thematik angerissen.
Hass und Kriminalität im Internet bekämpfen
Strafbare Inhalte sollen im Netz nicht lange sichtbar sein. Deshalb sind große soziale Plattformen wie Facebook durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dazu verpflichtet, solche Inhalte schnell zu löschen. Laut dem Bundesministerium für Justiz zählen zu solchen Inhalten „z.B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Bedrohung.“ Doch das ist nicht alles. Damit Posts schnell gelöscht werden können, soll auch User*innen die Möglichkeit gegeben werden, kritische Themen schnell an die Plattformbetreiber zu melden. Damit verbunden sind auch Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die Benennung von zuständigen Bevollmächtigten von seiten der Plattform und ein wirksames Beschwerdemanagementsystem. Bei Verstößen gegen das Gesetz drohen Bußgelder.
Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
Wie wichtig es ist, Regeln im Umgang für das Internet zu haben, weiß vor allem die Politikerin Renate Künast, die selbst im Netz angefeindet wird und vor Gericht ging: „Ich bin der festen Überzeugung, dass die Zukunft unserer Demokratie im Netz entschieden wird, weil es dazu führt, dass Menschen sich nicht mehr trauen, etwas zu sagen“, sagt sie in einem Artikel der Tagesschau. Einige Kritiker*innen befürchten jedoch, dass zu viel gelöscht wird und die Meinungsfreiheit gefährdet sein könnte. Sie wollen deshalb Schlichtungsstellen und die Möglichkeit, sich gegen das Löschen wehren zu können. Diese Abwägung wird in nächster Zeit wahrscheinlich immer mehr zunehmen: In Zeiten von Corona, Inflation, Krieg usw. wird der Ton rau – nicht nur im Netz. Damit aus Worten nicht Taten werden, ist eine vernünftige Regelung umso wichtiger.
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Quellen:
Bundesministerium für Justiz: https://www.bmj.de/DE/Themen/FokusThemen/NetzDG/NetzDG_node.html
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/netzwerkdurchsetzungsgesetz-107.html
